Weitere Millionen Euro für Kommunen

Nordrhein-westfälische Landesregierung will weitere 931 Millionen Euro bereitstellen und gibt damit voraussichtlich1,37 Milliarden Euro an die Kommunen – Aufstockung auch zur Flüchtlingshilfe

Durch die geänderte Stichtagsregelung kann der Kreis Euskirchen zusätzlich mit rund 11,4 Millionen Euro rechnen, so Markus Ramers, SPD-Kreisverbandsvorsitzender. Bild: Tameer Gunnar Eden/Eifeler Presse Agentur/epa
Durch die geänderte Stichtagsregelung kann der Kreis Euskirchen zusätzlich mit rund 11,4 Millionen Euro rechnen, so Markus Ramers, SPD-Kreisverbandsvorsitzender. Bild: Tameer Gunnar Eden/Eifeler Presse Agentur/epa

Kreis Euskirchen – Mehr als 900 Millionen Euro zusätzlich für NRW-Kommunen insbesondere für die Unterbringung der Flüchtlinge will die nordrhein-westfälische Landesregierung 2016 bereitstellen, wie Andreas Schulte, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Euskirchen, jetzt mitteilte. Insgesamt sollen den Kommunen 2016insgesamt rund 1,37 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

Rund 1,37 Milliarden Euro sollen allein als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet werden. Schulte: „Davon erhält unser Kreis Euskirchen nach jetzigen Prognosen insgesamt etwa 17 Millionen Euro.“

Nicht zuletzt wegen der dramatisch gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde die Summe vom Land bereits mehrfach erhöht, wie der Fraktionschef sagte. 2016 beträgt die Aufstockung nochmals 931 Millionen Euro nach jetzigen Berechnungen des Innenministeriums. Die Erhöhung ergibt sich durch die beabsichtigte Änderung des Stichtages im FlüAG, die in der nächsten Sitzung des Landtages beraten werden soll.

Markus Ramers, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Euskirchen: „Der Kreis Euskirchen kann zusätzlich mit rund 11,4 Millionen Euro als pauschale Zuwendung vom Land rechnen. Die geänderte Stichtagsregelung ist somit ein sehr gutes Signal für den Kreis Euskirchen.“ (epa)

Folgender Artikel könnte Sie auch interessieren:
Berufskolleg Eifel zeigte die Vorteile eines vereinten und starken Europas

Kommentar verfassen