Schleiden: Ausgeglichener Haushalt 2019 einstimmig beschlossen

Neben der Bereitstellung von Mitteln für das JSG wird unter anderem auch in LED-Technik bei der Straßenbeleuchtung und in die Betreuung von Kindern unter drei Jahren investiert 

Durch die Reduzierung des Rates um weitere sechs Mitglieder ergibt sich eine jährliche Einsparung von über 15.000 Euro. Bild: Kerstin Wielspütz
Im Schleidener Rathaus wurde jetzt ein ausgeglichener Haushalt für das Jahr 2019 einstimmig beschlossen. Symbolbild: Kerstin Wielspütz

Schleiden – Zum 5. Mal in Folge konnten die Ratsmitglieder der Stadt Schleiden einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf absegnen. Aufgrund der öffentlichen Debatte auf Landesebene über die Abschaffung oder Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge kamen die Politiker überein, die vorgesehenen Straßenbaumaßnahmen laut Masterplan bzw. Haushaltsentwurf bis zu einer Beschlussfassung bzw. Gesetzgebung des Landtages NRW über die Frage der Abschaffung, Änderung oder Beibehaltung zu verschieben. Längstens jedoch um zwei Jahre. Die aktuelle Masterliste zum Straßenausbau ist auf der Homepage www.schleiden.de einsehbar.

Die hierdurch freigewordenen Investitionsmittel sollen stattdessen u.a. in die Umrüstung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit LED-Technik im gesamten Stadtgebiet investiert werden. Mit Hilfe der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz konnten in den letzten Jahren bereits verschiedene Maßnahmen in den Ortschaften Berescheid, Dreiborn, Harperscheid, Herhahn, Morsbach, Schöneseiffen und Broich umgesetzt werden. In den Jahren 2019 und 2020 werden nun insgesamt 160.000 Euro für die weitere Modernisierung der Straßenbeleuchtung bereitgestellt. Spätestens im Jahr 2022 sollen dann alle Straßenlampen im Stadtgebiet Schleiden (ca. 2.240 Stück) auf die neue LED-Technik umgerüstet sein. „Hierdurch wird nicht nur die Qualität und die zeitliche Dauer der Straßenausleuchtung wesentlich verbessert, sondern es werden auch noch Einsparungen im Stromverbrauch erzielt“, so der Erste Beigeordnete Marcel Wolter.

Zudem wurde die Erneuerung der Stichstraße „Berescheid – Katzenbroich“ mit insgesamt 120.000 Euro zusätzlich im Haushaltsetat 2019 aufgenommen, die durch eine Verstärkung des Straßenoberbaues mit einer Tragdeckschicht verbessert werden soll.

Im Hinblick auf die steigende Nachfrage in der Betreuung der Kinder unter drei Jahren hat der Stadtrat für den geplanten Neubau der Kindertagesstätte Olef zusätzliche Finanzmittel für den Erwerb eines Grundstückes in Olef bereitgestellt, da das heutige Grundstück u.a. aufgrund zu geringer Grundstücksgröße für einen Ersatz- bzw. Neubau ausscheidet.

Für das Johannes-Sturmius-Gymnasium Schleiden wurden in den Jahren 2019 und 2020 insgesamt 3,9 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. (Siehe auch unseren Beitrag vom 22.11.) Ziel ist die Wiederherstellung bzw. der Neubau in Form eines modernen, barrierefreien, stadtbildangemessenen Baukörpers, der die bisherigen Einrichtungen (Schulklassen, Stadtbibliothek, Schulverwaltung und Aula) beinhaltet. Die Aula soll zudem die Funktion einer Veranstaltungs- und Bürgerhalle mit direktem Zugang von außen erhalten.

Und auch für weitere größere Investitionsmaßnahmen, wie z.B. die Fortführung der Maßnahmen aus dem Masterplan „Innenstadt Schleiden“, die Neugestaltung des „Platzes am Nepomuk“ in Gemünd, die Sanierung der Brücke in Oberhausen oder die Neugestaltung des Kurparkes in Gemünd hat der Stadtrat die erforderlichen Mittel bereitgestellt.

„Zu einer hohen finanziellen Belastung im Haushaltsjahr 2019 werden wiederum die Zahlungsverpflichtungen aus den Kreisumlagen (Allgemeine Kreisumlage, Jugendamtsumlage und Differenzierte Kreisumlage für den ÖPNV) führen“, so Wolter abschließend. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 sei mit einem weiteren Anstieg der Aufwendungen in Höhe von über 300.000 Euro zu rechnen. (epa)

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